Liebe Leser,
noch nie wurde den Deutschen so unmittelbar vor ihrer Haustür das Scheitern sozialistisch ausgelegter Staatssysteme vor Augen geführt. Es ist ein Paradoxon, das ich wohl nie verstehen werde, dass der kollektive Wille der Bevölkerung angesichts der Erfahrungen in Griechenland, Portugal und Spanien eine weitere Ausdehnung des Staatsapparates befürwortet. In Griechenland haben Staatsunternehmen über Jahrzehnte jedes ökonomische Kalkül vermissen lassen. In Spanien wurden Arbeitsmarktgesetzte etabliert, die es Unternehmen nahezu unmöglich machten, Angestellte vor die Tür zu setzen. Die Quittung dafür kommt jetzt: Innovationslose, verrostete Großkonzerne, die einen siechenden Untergang durchleiden und eine Arbeitslosenquote junger Uni-Absolventen von über 20%.
Ursula von der Leyen hat den Vogel abgeschossen was alternativloses Denken und eine herablassende Behandlung der Bürger betrifft. Sozialschwachen Bürgern, die ihre Bildungsinitiative nicht nutzen, will sie die Sozialarbeiter direkt vor die Haustür schicken. Frau Ministerin, wäre es nicht einfach besser auf dieses bürokratische Monstrum zu verzichten und stattdessen einfach mehr Lehrer einzustellen, die sich um lernschwache Kinder intensiv kümmern können?
Egal wie naheliegend die Lösungen auch sind, Politiker scheinen zielstrebig auf eine Vergrößerung des Administrationsapparates, sowie neue Gesetze und Formulare hinzuarbeiten. Fragen Sie sich nicht auch ständig, liebe Leser, warum Deutschland trotz Konjunkturbooms immer noch einen negativen Haushalt vorweisen muss? Ein Blick in den Haushaltsplan offenbart es. Das Geld versickert in einem gigantischen Ministerien- und Beamtenapparat. Der Staat hat ein Monstrum geschaffen, das weitgehend damit beschäftigt ist, sich selbst zu verwalten. In der Energiewirtschaft wurde nach den neuesten Regulierungs-entwürfen nun endgültig die Planwirtschaft etabliert. Strom verkauft nicht mehr, wer ihn am kosteneffizientesten produzieren kann, sondern wer am meisten buchhalterisches Geschick besitzt, um sich seine Kostenstrukturen vom Ministerium bezahlen zu lassen. Es sind schwere Zeiten für Leute wie mich, die Liberalismus und ökonomische Vernunft zu schätzen wissen. Denn das Bitterste ist: Wenn das Staatsmonstrum nahe am Abrund ist, heißt der Schuldige beim Volk Kapitalismus.
Viele Grüße
Simon Betschinger